Allgemeine Geschäftsbedingungen der ZWILLING J.A. HENCKELS AG
(Onlinekauf über ZWILLING Online – Handelsplattform shop-de.zwilling.com)
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der ZWILLING J.A. HENCKELS AG (im Folgenden „ZWILLING“ genannt) und dem Kunden (im Folgenden „Besteller“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt ZWILLING ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht an.
§ 2 Vertragsschluss
Die Aufgabe einer Bestellung im ZWILLING Onlineshop stellt ein Angebot an ZWILLING zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Besteller eine Bestellung bei shop-de.zwilling.com aufgibt, wird ZWILLING dem Besteller eine E-Mail zusenden, die den Eingang der Bestellung bei ZWILLING bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Besteller nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei ZWILLING eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn ZWILLING das bestellte Produkt an den Besteller versendet und den Versand an den Besteller mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner ist die ZWILLING J.A. HENCKELS AG, Grünewalder Straße 14-22, 42657 Solingen, Deutschland.
ZWILLING bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch die Produkte für Kinder (z.B. Kinderbestecke) können nur von Erwachsenen gekauft werden.
Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Sofern Sie (Besteller) als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ZWILLING J.A. Henckels AG
- Shop Solingen -
Grünewalder Straße 14-22
42657 Solingen
Deutschland
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von ZWILLING an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Falls ZWILLING ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist (z.B. durch höhere Gewalt oder weil ein Lieferant/Zulieferer von ZWILLING seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt), ist ZWILLING dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben wird oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung, Scheck und Kreditkarte zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist ZWILLING berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls ZWILLING ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist ZWILLING berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. ZWILLING haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet ZWILLING nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von ZWILLING ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ZWILLING beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
Sofern ZWILLING fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an ZWILLING auf Kosten von ZWILLING zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. ZWILLING behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Der Gewährleistungszeitraum beträgt bei privaten Bestellern (Verbrauchern) vierundzwanzig Monate und bei gewerblichen Bestellern 12 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von ZWILLING unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ZWILLING.
§ 9 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden
Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck, Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Benutzerdaten für den Besuch unserer Handelsplattform und der Ausführung von Bestellungen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Die Erstellung dieses Vertrags, dessen Gültigkeit, Auslegung und Erfüllung unterliegt den geltenden Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Köln.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein, werden die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen Bestimmungen dieses Vertrags davon nicht berührt. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist als durch diejenige wirksame und durchsetzbare Bestimmung als ersetzt anzusehen, die dem von den Parteien mit der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck zum Vertragszeitpunkt am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für unbeabsichtigte Vertragslücken.